Zugfahren ist ja bekanntlich eine deutlich klimafreundlichere Art zu reisen als Fliegen. Die Verhandlungen in Kopenhagen können einen momentan an vielen Stellen sehr an eine Zugfahrt erinnern – im Guten wie im Schlechten.

Brot für die Welt-Grundsatzreferent Thorsten Göbel fasst in der Pause für das Team die Ergebnisse einer Sitzung zusammen. (Foto: J. Küstner)

Dazu tragen einerseits die hier geführten Diskussionen über einen sogenannten „zweigleisigen“ Ansatz bei. Das bedeutet, dass es zwei Verhandlungsstränge gibt, die beide in ein Schlussabkommen einfließen sollen. Das eine Gleis sind die Verhandlungen über eine Fortführung des Kyoto-Protokolls über sein Laufzeitenende hinaus – möglichst mit ambitionierteren Zielen. Das zweite Gleis sind die Verhandlungen über neue Vereinbarungen zum Klimaschutz für einen längeren Zeithorizont, die sogenannten Long-term Cooperative Agreements (LCA). Diese beiden Gleise sollen zusammen mit weiteren Entscheidungen des Kopenhagen-Gipfels zu einem „Gesamtpaket“ eines Kopenhagen-Abkommens zusammengeführt werden. Connie Hedegaard, die dänische Präsidentin des Klimagipfels, sagte, dass der zwischenzeitlich erhoffte eingleisige Ansatz eines Nachfolgeabkommens zum Kyoto-Protokoll nun wohl endgültig gestorben sei. Das muss aber an sich noch nicht schlecht sein, wenn es dazu beiträgt, Verhandlungsspielräume für ein ambitioniertes Abkommen zu eröffnen. Auch würde es die Möglichkeit eröffnen, dass der schwerfällige Zug der USA, der es nicht vermag auf den Kyoto-Schienen zu fahren, endlich mal in Fahrt kommt.

Bummelbahn-Stimmung auf der Klimakonferenz? (Foto: J. Küstner)

Andererseits ist das Bild des Zuges aber auch für den sonstigen Verlauf des Gipfels passend. An vielen Stellen bewegt sich der Zug gerade viel zu langsam, eher im Tempo einer Bummelbahn als mit Hochgeschwindigkeit. Bildlich passt dazu ein Erlebnis, das ich auf meiner Anreise hatte. Da waren wir frühmorgens kurz hinter der dänischen Grenze aus dem Nachtzug geworfen worden mit der Begründung „Wir haben keinen Zugführer mehr“. Vielleicht ist es gut, wenn in den nächsten Tagen einige „Lokführer“ hier auftreten werden und den Verhandlungen nochmal neuen Schwung verleihen. Trotzdem sind hier alle für den Verhandlungserfolg verantwortlich – nicht nur die ca. 120 Staats- und Regierungschefs, die als Lokführer den Gipfel beschließen werden.

(Thorsten Göbel)

Der Haupt-Plenarsaal während einer Pause. (Foto: J. Küstner)

Am Montag, dem 14. Dezember haben die Verhandlungen keinen großen Fortschritt gemacht. Der Trubel des Wochenendes, an dem viele Tausend Aktivisten die Stadt in Stimmung brachten, ist vorüber. Die zweite Verhandlungswoche hat begonnen. Nun ist es an der Zeit bei den vielen offenen Fragen endlich große Schritte in die Richtung eines verbindlichen Abkommens zu gehen.

Bei den beiden großen Themen, nämlich Festlegung der Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen und langfristige Finanzierung der Klimakosten insbesondere für Entwicklungsländer ist man noch weit von ausreichenden Verhandlungsergebnissen entfernt. Der Fahrplan für die Woche steht: Am Mittwoch treffen alle beteiligten Minister ein. Am Donnerstag und Freitag kommen die Staatsoberhäupter. Die hohen Politiker haben mehr Entscheidungsbefugnis als die bereits seit Anfang der Konferenz anwesenden Delegierten. In ihrer Verantwortung liegt es, dass getroffene Zusagen auch umgesetzt werden. Aber die Minister und Staatsoberhäupter können keine Detailfragen verhandeln. Dafür sind die vielen Themenfelder zu komplex. Deshalb ist es wichtig, dass bis Mittwoch die Verhandlungen in den Fachgruppen und die Vorberatungen mit den Ministern soweit gediehen sind, dass die Minister gut ausgearbeitete Vorschläge bekommen, die dann ab Donnerstag unter Einbeziehung der Staatsoberhäupter beraten werden können.

Countdown to Copenhagen macht deutlich: Es ist Zeit für Klimagerechtigkeit! (Foto: J. Küstner)

Deshalb ist es ärgerlich, dass heute der Großteil des Tages für Verfahrensdiskussionen verwendet wurde. In den beiden großen Plenarsitzungen wurde diskutiert, wie die weiteren Vorberatungen bis Mittwoch organisiert werden können. Gestern gab es bereits ein erstes Treffen mit 85 Ministern aus 45 Ländern. Mehrere Länder beschwerten sich, dass sie zu diesem informellen Treffen nicht eingeladen wurden. Vor allem südamerikanische Länder merkten an, dass ihre Minister erst am Mittwoch eintreffen und brachten ihre Besorgnis zum Ausdruck, dass sie nicht angemessen an der Meinungsbildung beteiligt werden, wenn Weichen im Kreise bereits anwesender Minister gestellt würden. Vor allem Entwicklungs- und Schwellenländer fürchten, dass informelle Abstimmungen der Industrieländer ihre Interessen gefährden. Wie viele Länder fragte etwa Südafrika, ob der von dem Konferenzvorsitz eingeschlagene Pfad tatsächlich inklusiv genug sei. Saudi Arabien formulierte unverblümt:

Ein Teil des "Brot für die Welt"-Teams in einer Besprechung. (Foto: J.Küstner)

„Es gibt Misstrauen.“ Das tragikomische der heutigen Verhandlungssituation war, dass die große Mehrheit der Delegationen in ihren Statements betonte, dass man so schnell wie möglich wieder an den inhaltlichen Verhandlungsfragen weiterarbeiten müsse. Schweden machte deutlich: „Uns läuft die Zeit davon.“ Sambia stellte fest: „Wir verschwenden hier wirklich eine Menge Zeit.“ Die Malediven forderten wiederholt: „Lassen Sie uns die Kernfragen adressieren und uns wieder an die wesentliche Arbeit machen.“ Trotz all dieser Aufrufe, mit denen beinah jede Delegation ihr Statement begann, dauerte die Diskussion über ein ausreichend transparentes und inklusives Verhandlungsprozedere lange an. Am frühen Abend waren dann endlich Verfahren für Beratungen mit den Ministern beschlossen. Diese sollten im Laufe des Abends stattfinden, so dass die Ergebnisse am Dienstag schon wieder ins Plenum zurückgespielt werden können. Es ist zu hoffen, dass die Verhandelnden diese Abendstunden noch produktiv nutzen konnten. Am besten können die Industrieländer die Befürchtungen der Entwicklungs- und Schwellenländer, beim Klimaschutz über den Tisch gezogen zu werden, zerstreuen, indem sie zügig ambitionierte Selbstverpflichtungen für Reduktionsziele, sowie ausreichende finanzielle Unterstützungen zusagen.

(Johannes Küstner)