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Es ist etwas faul im Staate Dänemark

Mittwoch, 16. Dezember 2009 0:20

Besorgte Fußnoten eines Dänemark-Freundes

Viele schätzen an Dänemark die lange demokratische Tradition, den Pragmatismus, die offene und egalitäre Gesellschaft, in der Hierarchien eine vergleichsweise geringe Rolle spielen.

Ganz sicher prägte dieser Geist die erste Woche des Klimagipfels. In diesem Blog wurde schon auf die große Nähe zwischen Delegierten und Beobachtern hingewiesen: Man stand zusammen in der Schlange vor dem Sicherheitscheck, man redete miteinander, aß in denselben Restaurants im Konferenzzentrum, lief sich über den Weg.

Aber irgendwie scheint dies zu bröckeln, jetzt, wo es spannend wird. Die Minister reisen an und die Staatschefs. Der Zugang von Beobachtern wird drastisch beschränkt, die Staatslenkenden sollen unter sich sein und unter weitgehendem Ausschluss der Zivilbevölkerung weiterverhandeln, als ginge das die Zivilbevölkerung nichts an.

Und das ist schade, das ist bedenklich. Denn bei den mühsamen, oft festgefahren wirkenden Verhandlungen ist es doch gerade die Zivilgesellschaft,  vor allem die vielen interessierten Jugendlichen aus aller Welt, die Mut machen. Die Jugendlichen sind es, deren Zukunft von den Ergebnissen der Konferenz abhängt, und von denen viele die Zukunft in die Hand nehmen wollen.

Im Klimaforum wird beredt davon Zeugnis abgelegt.  An den Ständern werden gemeinschaftsorientierte Anpassungsprogramme in Ländern des Südens ebenso vorgestellt wie ökologisch wirtschaftende Dörfer im Norden. Man erfährt von Initiativen zur Verringerung des Fleischverbrauchs oder von Computerprogrammen für Iphones, die einem täglich persönlich zugeschnittene Tipps zur Reduzierung des eigenen CO2-Ausstoßes aufs Handy schicken.

Das Zentrum ist den ganzen Tag über knallvoll. An den Ständen diskutieren vor allem Jugendliche kreativ, ideenreich und ernsthaft darüber, wie ein klimaverträglicher Lebensstil aussehen kann und welche Veränderungen das für jeden einzelnen bedeutet.

Schockiert dagegen bin ich von den Polizeiaktionen der letzten Tage. Ich meine schon, dass Demonstranten, die auf andere Menschen Steine werfen, entschlossen von einer friedlichen Demonstration getrennt und aus dem Verkehr gezogen gehören.

Aber friedliche Demonstranten festnehmen, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen, die einfach nur in einer Demonstration mitlaufen, zu der sich auch Gewalttätige Zugang verschaffen?

Unschuldige Menschen bei knapp über null Grad drei bis vier Stunden lang auf die eiskalte Straße setzen, die Hände mit Kabelbindern auf den Rücken gebunden? Ihnen verbieten, Handschuhe zu tragen? Ihnen dabei nichts zu trinken zu geben, ihnen selbst auf mehrmaligen Wunsch den Toilettengang zu verwehren und sie somit zu zwingen, sich in die Hose zu machen? Ihnen am ersten Tag dieses Vorgehens noch nicht einmal Isomatten als Unterlage zu geben?

Die Begründungen dieser Praktiken in der Presse nehmen sich ausgesprochen fadenscheinig aus. Man habe Störungen durch schwarze Blöcke verhindern wollen. Daher habe man vorsorglich Leute festgenommen, die man für potenzielle Unruhestifter hielt. Aber ist es wirklich vorstellbar, dass die Polizei dermaßen schlecht arbeitet, dass sie 800 Verdächtige festnimmt um am Ende festzustellen, dass man nur 13 von ihnen etwas vorwerfen kann?

Man habe nicht genug Fahrzeuge zur Verfügung gehabt um die Gefangenen abzutransportieren. Polizeibeamte haben angeblich geschuftet wie Pferde, um das Transportproblem zu lösen und die Wartezeit der Gefangenen auf der Straße so kurz wie möglich zu halten.

Ich habe Mühe, den Erklärungen der Polizei zu glauben. Wer sich vor der Konferenz im Vorort Valby ein Klimagefängnis für hunderte Gefangene baut, der wird sich wohl auch im Vorfeld den einen oder anderen Gedanken darüber gemacht haben, wie er im Ernstfall Gefangene aus der Innenstadt nach Valby bekommt.

Stattdessen drängt sich ein Verdacht auf: Vielleicht gefällt  ja manchen Leute die Ästhetik solcher Choreographie: hunderte Leute sitzen fein säuberlich aufgereiht in langen Reihe im Grätschensitz von Polizisten bewacht auf den Straßen von Christianshavn. Das sind doch starke Bilder: Wir sorgen für Ordnung! Es wird durchgegriffen! Und so kann es euch allen gehen, wenn ihr demonstriert.

Schon erheben sich sorgenvolle Stimmen in der dänischen Presse. Man liest von Polizeistaat und Demokratieverlust. Der Polizeichef von Kopenhagen dagegen sieht der angekündigten Sammelanzeige von 200 Betroffenen gelassen entgegen und weiß sich unterstützt von den Vertretern zahlreicher Parteien.

Dänischer Pragmatismus in allen Ehren, aber hier geht es um die Einhaltung grundlegender Menschenrechte. Und dabei ist Korrektheit gefragt.

Thema: Allgemein | Kommentare (0) | Autor: Eckhard Roehm

Und Gott beginnt zu lächeln

Montag, 14. Dezember 2009 0:26

Desmond Tutu auf der Countdown-to-Copenhagen-Bühne in Kopenhagen (Foto: Christian Aid/Matt Gonzalez-Noda)

Desmond Tutu auf der Countdown-to-Copenhagen-Bühne in Kopenhagen (Foto: Christian Aid/Matt Gonzalez-Noda)

Es war ausgesprochen kalt am Morgen des 13. Dezember, als wir uns mit dem Team von “Brot für die Welt”, EED und der nordelbischen Kirche zum Kopenhagener Rathausplatz aufmachten, um bei der Übergabe von über 512.894 Unterschriften des Countdowns to Copenhagen dabei zu sein. 

Beim Teammeeting am Morgen sind wir die Entwicklung der letzten Tage kurz im Überblick durchgegangen. Trotz ermutigender Zugeständnisse ist doch manchmal nicht wirklich erkennbar, ob es wirklich allen Verhandlern darum geht, entschiedene Maßnahmen zur massiven Reduzierung der CO2-Emissionen zu treffen, oder ob es eher ums Taktieren geht und darum, wie sich manche Länder so geschickt wie möglich aus der Affäre ziehen. Entsprechend sind auch unsere Gespräche auf dem Weg vom Hotel zum Event: Meine Güte, wir wissen doch alle, was zu tun ist, und auch die meisten Verhandlungsführer wissen, was auf dem Spiel steht, und sagen auch, dass sie es wissen. Warum passiert dennoch so wenig?

Schließlich kommen wir auf dem Rathausplatz an, wo es bereits brechend voll ist und das Frieren und die zweifelnden Gedanken des Morgens sind irgendwie nicht mehr präsent. Es herrscht eine Bombenstimmung. Verschiedene katholische und evangelische Hilfswerke aus Europa haben im großen Stil Basis mobilisiert. Menschen aus aller Herren Länder, vor allem unheimlich viele junge Leute, werden von der Bühne aus fulminant begrüßt und willkommen geheißen.

Zeugnisse von Schwestern und Brüdern aus Bolivien, aus Indien, aus Äthiopien, aus Kamerun und aus Norwegen machen einmal mehr deutlich, dass es beim Klimawandel nicht um irgendwelche komischen Kapriolen geht, die das Wetter schlägt und die man sich befremdet und distanziert, aber unbeteiligt anschaut.

Sondern hier geht es schlicht um die Lebensgrundlagen von Millionen Menschen. Menschen, denen wegen massiven  Gletscherschwundes das Wasser ausgeht, Menschen in Indien, deren Hab und Gut, deren Ernte massiven Fluten zum Opfer fällt, Menschen die an immer größerer Trockenheit leiden oder auch Menschen, deren Fischgründe aufgrund der Meereserwärmung verschwinden.

Aber trotz dieser düsteren Aussichten ist die Stimmung auf dem Rathausplatz alles andere als düster und depressiv. Vielmehr wird von der Bühne verkündet: Es ist wichtig, dass ihr da seid. Und ihr wisst, was ihr zu tun habt? Und ihr werdet euren Regierungen Druck machen, damit sie ein weitgehendes und rechtlich bindendes Abkommen schließen, das hilft, den Temperaturanstieg auf 2 Grad zu begrenzen? Worauf ein „Yeah!!“ über den Platz tost.

Augustina Njamnshi aus Kamerun sagt: Lasst uns hier in Kopenhagen Geschichte schreiben, damit wir hinterher sagen können: Wir haben die Welt verändert.

Desmond Tutu bei seiner Rede in Kopenhagen (Foto: Christian Aid/Matt Gonzalez-Noda)

Desmond Tutu bei seiner Rede in Kopenhagen (Foto: Christian Aid/Matt Gonzalez-Noda)

Auch Erzbischof Desmond Tutu macht deutlich, wie wichtig in dem Prozess wir alle sind. Dieser mit seinen 78 Jahren unglaublich agile und charismatische Mann hält eine fesselnde Mischung aus Predigt, Bühnenshow und Tanz.

Er erinnert daran, dass Menschen auf den Straßen das Apartheidsregime haben verschwinden lassen.
Er erinnert daran, dass Menschen auf den Straßen die Berliner Mauer zu Fall gebracht haben.

Er fragt: Glaubt ihr, dass ihr das Recht auf eurer Seite habt?
Yeah!!!
tost es über den Platz.
Glaubt dass ihr Gerechtigkeit auf eurer Seite habt? Yeah!!!
Glaubt ihr, dass ihr Gott auf eurer Seite habt? Yeah?
Ja
, sagt Tutu, Gott ist auf unserer Seite, komm schon Gott, tu was! Aber Gott sagt: Ich möchte, dass IHR meine Partner seid und EUCH einsetzt!
Und Tutu fährt fort: Wie ist das denn bei Gott? Wenn Gott herunterschaut und Gaza sieht, dann weint er, wenn er Darfur sieht, dann weint er, wenn er Simbabwe sieht, dann weint er, wenn er Afghanistan sieht, dann weint er. Aber dann, dann sieht er auf einmal Kopenhagen, und er sieht euch alle, wie ihr euch einsetzt, und dann kommt wieder ein Lächeln auf Gottes Gesicht, und Gott freut sich über euch alle, und ein kleiner Engel kommt und wischt Gottes Tränen ab.

512.894 Unterschriften sind gesammelt worden.  Die sechs Ziffern dieser Zahl sind auf je einen großen roten Ball gedruckt, die Bälle werden dann zunächst durch die Menge auf dem Platz gegeben und auf der anderen Seite, gegenüber der Bühne auf sechs Säulen gesetzt.

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Desmond Tutu tanzt mit Outlandish. Zum Abspielen klicken. (Video: J. Küstner)

Erzbischof Tutu überreicht dann symbolisch die Unterschriften an Generalsekretär Yvo de Boer. Dieser spricht davon, dass wir derzeit wohl eine finanzielle und eine ökonomische Krise haben mögen, aber das eigentliche Problem, das uns an der Durchsetzung eines wirksamen Klimaschutzabkommens hindert, ist eine moralische Krise.
Und er schließt: Ihr müsst euren Regierenden deutlich sagen, was für ein Klimaabkommen ihr haben wollt. Das ist unsere einzige Chance.

Dann rief die Menge „Yes, we can!“ und weiter ging es mit Musik der Band „Outlandish“, der Platz ging allmählich in Tanz über, wie auch Tutu auf der Bühne.

So kann Engagement für den Klimawandel Spaß machen, Danke an die vielen, vielen überwiegend Jugendlichen  aus ganz Europa! Wer noch immer pauschal sagt, Jugendliche seien unpolitisch, weiß nicht wovon er spricht.

(Eckhard Röhm)

Ein Video von der Überreichung der Stimmen durch Desmond Tutu an Yvo de Boer gibt’s hier zu sehen:

Thema: Allgemein, Demonstration, Klimagerechtigkeit | Kommentare (0) | Autor: Eckhard Roehm

Tanz die Zukunft!

Sonntag, 13. Dezember 2009 12:06

Die Verhandlungen in Kopenhagen werden ereignisreicher. Einige Länder senden positive Signale für ambitionierte Verpflichtungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Sogar erste Zugeständnisse für die Finanzierung von Anpassungsmaßnahmen in Entwicklungsländnern kommen auf den Tisch.

Doch auch wenn bei den Verhandlungen noch ein weiter Weg gegangen werden muss, ist schon zur Halbzeit sicher, dass die 15. Conference of the Parties (COP15) ein besonderer Gipfel ist. Diese Besonderheit ist aber (noch) nicht durch die Verhandlungen begründet, sondern durch das Umfeld, in dem sie stattfinden.

Ein Eisbär wandert durch das Konferenzzentrum und fordert Klimaschutz.

Ein Eisbär wandert durch das Konferenzzentrum und fordert Klimaschutz. (Foto: J. Küstner)

Die Verhandlungen werden nicht hinter hohen Zäunen fern ab der Öffentlichkeit geführt. Mehr als zwei Drittel der Konferenzteilnehmer, die in diesen Tagen das Bella Centre in Kopenhagen bevölkern, sind Beobachter und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen. Und die beobachten nicht nur äußerst kritisch den Verlauf der Verhandlungen, sondern bringen auch eine lebhafte Kreativität in das Verhandlungszentrum, die man bei einer UN-Konferenz in diesem Maße nicht erwarten konnte. Wenn hier die verhandlungsführenden Delegationsmitglieder durch das Bella Centre gehen, begegnen sie mal einem Eisbären, der sie zum Klimaschutz auffordert. Dann werden sie von neongrünen Außerirdischen befragt, die das Kongresszentrum auf der Suche nach Klima-Vorreitern durchstreifen. Ein Stück weiter begegnen die Politiker menschlichen Uhren, die deutlich machen: “Es ist Zeit für Klimagerechtigkeit”.

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Kundgebung einer NRO im Bella Centre. (Foto: J. Küstner)

Sprechchöre von Jugendinitiativen, Kerzenmahnwachen und Menschenkreise, das alles gibt es nicht nur in der Innenstadt von Kopenhagen, sondern auch direkt im Bella Centre. Das Engagement der zivilgesellschaftlichen Bewegungen erreicht die politischen Verteter nicht nur in Form von Unterschriften und Stellungnahmen. Sie können während der gesamten Konferenz auch sehen und hören, was von Ihnen gefordert wird. Wenn sich eine Delegation trotz all dieser Orientierungshilfen und Motivationsunterstützungen in den Verhandlungen rückschrittlich und klimaschädlich verhält, hat sie gute Chancen am Abend öffentlich zum “Fossil des Tages” gekürt zu werden.

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Mit viel Kreativität wird eine lebendige Demonstration gestaltet. (Foto: J. Küstner)

Durch den Klimawandel wird die (demokratische) Gesellschaft vor zwei soziale Herausforderungen gestellt. Erstens muss sie Lust auf Veränderungen und Freude am Handeln entwickeln. Und zweitens muss sie politischer werden, um die Ausrichtung auf das Wohl der Allgemeinheit erkennen und artikulieren zu können. Die vielseitigen, kreativen Aktionsformen, die hier in Kopenhagen auf die Beine gestellt werden, schaffen beides. Sie verbinden Lebensfreude und Kreativität mit bewusster politischer Partizipation.

Auch die Demonstration, die am Sonnabend mit 30.000 (Polizeiangaben) bis 100.000 (Veranstalterschätzung) Beteiligten von der Innenstadt zum Bella Centre zog, war von kreativen, bunten und fröhlichen Protestformen geprägt. Etliche Clowns baten die Demonstranten, die Polizisten anzulächeln, damit sie sich “trotz ihres schwierigen Jobs schön fühlen”. Viele Gruppen machten Musik mit eigenen Instrumenten oder hatten Musikwagen. So hielten sich viele Demonstranten während des mehrstündigen Weges nach Sonnenuntergang warm, indem sie einfach ausgelassen und fröhlich tanzten.

Video: Auf der Demo wird getanzt!

Video: Auf der Demo wird getanzt! (Video: J. Küstner)

Bei der Klimakonferenz eine so starke, gut organisierte, gut gelaunte und kreative zivilgesellschaftliche Bewegung zu erleben, macht Mut, dass wir die Herausforderungen, die durch den notwendigen Umweltschutz sozial auf uns zukommen für eine positive gesellschaftliche Weiterentwicklung nutzen können. Mehrere Delegierte bestätigten, dass eine COP noch nie so offen, mit einer so großen Nähe zwischen Delegierten und Beobachtern war (morgens stehen Delegierte und Beobachter gemeinsam in der Schlange vorm Sicherheitscheck). Insofern macht es auch Hoffnung, dass zumindest die dänischen Gastgeber der Klimakonferenz scheinbar erkannt haben, dass man den Klimawandel nicht ohne und schon gar nicht gegen die Bürger verhandeln kann.

(Johannes Küstner)

Thema: Demonstration, Klimakonferenz | Kommentare (3) | Autor: Johannes Kuestner

Kopenhagen ist überall

Mittwoch, 9. Dezember 2009 11:55

In Kopenhagen, so wird berichtet, sind inzwischen 35.000 Menschen vor Ort, um an der größten UN-Konferenz, die die Welt bislang gesehen hat, teilzunehmen. Aber auch an anderen Orten der Welt wird fleißig für einen erfolgreichen Verlauf der Konferenz gearbeitet. Aktionen werden durchgeführt, Menschen sammeln Unterschriften und setzen sich so für einen fairen und entschiedenen Klimaschutz ein.

Auch für den Coutndown to Copenhagen-Aufruf melden sich immer noch Menschen an, SchülerInnen tragen sich in die Liste der Unterzeichner ein, weil sie sich intensiv mit dem Thema im Unterricht und Projektkursen befasst haben. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass der Gipfel auf jeden Fall für die öffentliche Sensibilisierung und Bildung im Bereich Umwelt- und Entwicklungspolitik ein großer Erfolg ist.

Zu den Aktionen die weltweit ein lebhaftes Echo erfahren haben, gehört auch die Aquariums-Aktion vom letzten Wochenende in Berlin, die die deutsche Klimaallianz duchgeführt hat. Wer nicht dabei war, kann sich mit diesem Film einen Eindruck von der Aktion verschaffen.

Thema: Demonstration, Klimagerechtigkeit | Kommentare (0) | Autor: Thomas Schaack